§ 1
Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen
dem Käufer und dem Verkäufer Alexanders-Fundgrube Inh. Alexander Onischuk im
nachfolgenden Verkäufer genannt geschlossenen Verträge und gelten
ausschließlich. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit.
(2) Die AGB gelten für alle über Internet zu Stande kommenden Kaufverträge,
auch für Internetauktionen, da es sich bei Internet auktionen nach herrschender
Rechtsprechung nicht um Versteigerungen nach § 156 BGB handelt. Es kommt bei
Vertragsabschluss ein Fernabsatzvertrag zustande, sofern es sich beim Käufer um
einen Verbraucher handelt.
|
|
|
|
|
Rechtsgrundlagen
|
|
|
|
|
|
Fernabsatzverträge (§ 312b BGB)
(1) Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder die
Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem
Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln
abgeschlossen werden. Nicht hierunter zählen die Fälle, bei denen der
Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten
Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
(2) Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung
oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem
Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien
eingesetzt werden können. Hierunter fallen insbesondere Briefe, Kataloge,
Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
Verbraucher (§ 13 BGB)
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
|
§ 2
Zugang zu den Vertragsbedingungen
Die Vertragsbedingungen sind dem Käufer jederzeit vor Vertragsabschluß, zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und nach Vertragsabschluss zugänglich. Die
AGB sind jederzeit auf der "mich"-Seite von Porzellan-Schatzkiste bei
eBay zugänglich. Die einzelnen Artikel werden von uns nicht gespeichert,
sind jedoch über www.ebay.de bis 60 Tage nach Vertragsabschluss einsehbar.
§ 3
Zustandekommen des Vertrags ?
Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Alexanders - Fundgrube und dem
Käufer kommt wie folgt zustande:
Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot
vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Höchstbietenden
am Auktionsende. Bei Sofortkauf ist der Vertragsschluss mit dem Sofortkäufer
geschlossen.
§ 4
Abwicklung
Alexanders - Fundgrube sendet dem Käufer innerhalb von 3 Werktagen nach
Angebotsende bzw. Sofortkauf eine E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse.
Zusatzbestellungen aus dem Gesamtsortiment sind per email nach Sofortkauf
möglich. Abholung der Ware im ist ebenfalls möglich. Bitte ebenfalls
umgehend per Mail ankündigen.
§ 5
Versandkosten
(1) Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten sind bindend. Beim
gleichzeitigen Kauf mehrerer Artikel fallen andere Versandkosten an. Die
Angaben dafür stehen in jeder Artikelbezeichung.
(2) Bei Abholung der Ware entfallen die Versandkosten.
(3) Versandkosten ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt.
§ 6
Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlungen sind im Voraus zu leisten. Wir haften nicht für Verlust
von Bargeld/Schecks auf dem Postweg.
(2) Die Zahlung ist vom Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluss
auf das in der E-Mail benannte Konto zu leisten. Die Zahlung hat ausschließlich
in Euro, bankspesenfrei für den Verkäufer zu erfolgen.
§ 7
Versand
(1) Wir liefern weltweit.
(2) Der Versand erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des vollständigen
Zahlungsbetrags auf das angegebene Konten an die bei eBay registrierte
Anschrift des Käufers (Erfüllungsort).
(3) Der Versand erfolgt ausschließlich versichert.
§ 8
Preise
Alle vom Verkäufer angegebenen Preise sind in Euro. Die Artikelpreise
enthalten keine Versandkosten. Alle Preise sind Festpreise und im Nachhinein
nicht verhandelbar.
§ 9
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht
Ihnen - bei Anwendbarkeit der Vorschriften bei Fernabsatzverträgen - in Bezug
auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden
Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die
Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor Tag des Eingangs
der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung (Ware) ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung --
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40
Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Die Kosten der Rücksendung werden erstattet. !!! Unfreie
Sendungen werden nicht angenommen !!!
Ende der Widerrufsbelehrung
Abwicklung
Die Rücksendung erbitte wir immer versichert. Der Verkäufer erstattet dem
Käufer mit Eingang des Widerrufs den gezahlten Kaufpreis sowie die ggf.
anfallenden Kosten für die Rücksendung. Eine Erstattung der Versandkosten für
die Zusendung der Ware an den Kunden kann nicht erfolgen, sofern es sich nicht
um einen Gewährleistungsfall handelt.
§ 10
Gewährleistung
(1)Alexanders – Fundgrube übernimmt die gesetzlich vorgeschriebene
Gewährleistung für alle von gelieferten Waren. Dabei beträgt die
Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern bei gebrauchten Waren 12 Monate,
bei Neuware 24 Monate. Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt
für alle Waren 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der Ware.
(2) Im Gewährleistungsfall hat sich der Verbraucher schriftlich
an Alexanders - Fundgrube Inh.
Alexander Onischuk, Ringstr. 29, 93098 Mintraching zu wenden.
(3) Bei Mängeln an der gelieferten Ware hat der Käufer zunächst nur einen
Anspruch auf Nacherfüllung. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er die Wahl, ob
die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der
Verbraucher hat die gewählte Art der Nacherfüllung Verkäufer eindeutig
mitzuteilen. Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt.
(5) Eine Warenrücksendung ist nur nach vorheriger Rücksprache mit dem
Verkäufer zulässig. Bei Rücksendungen ohne vorherige Abstimmung ist der
Verkäufer berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern. Alexanders -
Fundgrube ist jedoch berechtigt, zwecks Überprüfung von
Gewährleistungsansprüchen, eine Rücksendung der reklamierten Ware vom Kunden zu
verlangen. Die dabei anfallenden Rücksendekosten trägt zunächst der Käufer. Bei
tatsächlich vorhandenen Mängeln werden dem Käufer diese Kosten erstattet.
(6) Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware,
so kann vom Verbraucher Rückgewähr der mangelhaften Ware verlangt werden.
(7) Eine Nacherfüllung gilt als gescheitert nach dem zweiten vergeblichen
Versuch der Nachbesserung oder bei nicht erfolgter Ersatzlieferung mangels
Verfügbarkeit.
(8) Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den
Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch zu. Wählt
der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware
beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf
die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Ware, sofern der
Verkäufer die Vertragsverletzung nicht arglistig verursacht hat.
(9) Leistungen aus Gewährleistung können nicht gewährt werden, wenn nach
eingehender Prüfung kein Mangel festgestellt werden konnte oder wenn es sich um
Schäden handelt, die auf natürlichem Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch
oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Des Weiteren können
keine Gewährleistungsansprüche für Mängel an der Ware geltend gemacht werden,
sofern es sich um Ware handelt, die in der Artikelbeschreibung bereits mit
diesem Mangel / diesen Mängeln beschrieben wurde.
(10) Lehnt Alexanders - Fundgrube Leistungen aus Gewährleistung nach (9) ab, wird
mit der Ware nach Abstimmung verfahren.
§ 11
Transportschäden
(1) Ist der Käufer Verbraucher, so hat er bei evtl. Transportschäden diese -
umgehend nach deren Feststellung - schriftlich mitzuteilen.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er oder die von ihm mit der Annahme der
Ware beauftragte Person die Ware sofort nach Erhalt auf Transportschäden zu
prüfen. Offenkundige Transportschäden sind sofort beim Mitarbeiter des
ausliefernden Transportunternehmens (Hermes Versand etc.), der die Artikel anliefert,
zu reklamieren. Eine Reklamation ist unverzüglich schriftlich
mitzuteilen.
(3) Im Fall von festgestellten Transportschäden sind die Umverpackung mit
Ident-Code-Label, die Innenverpackung und die Rechnung vom Käufer als Nachweis
zwecks Geltendmachung von Ansprüchen seitens Alexanders - Fundgrube gegenüber
Transportunternehmen bis zur endgültigen Abwicklung des Transportschadens
aufzubewahren.
§ 12
Unternehmer (B2B)
Bei Verträgen mit Unternehmern gilt das HGB.
§ 13
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des
Verkäufers. Ist der Käufer nach § 14 BGB ein Unternehmer, gilt der erweiterte
Eigentumsvorbehalt.
§ 14
Leistungsort, Erfüllungsort, Sprache
(1) Leistungsort ist Mintraching.
(2) Erfüllungsort ist der Ort, an dem der Käufer zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses registriert ist.
(3) Die Vertragssprache ist die Sprache der gewählten Internet- Plattform, auf
dem der jeweilige Artikel eingestellt wurde.
§ 15
Schlussbestimmungen
(1) Änderungen des Vertrags, Ergänzungen des Vertrags und Nebenabreden dazu
haben schriftlich zu erfolgen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt als ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Mintraching. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt: Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Geschäftsbedingungen nichtig sind oder werden, wird davon die Gültigkeit der
anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der nichtigen Bestimmungen soll
gelten, was dem gewollten Zweck in gesetzlich erlaubtem Sinn am nächsten kommt.
Anbieterkennung
Alexander
Onischuk
Ringstr.
29
93098
Mintraching
Tel:
09406 / 95 95 44
email: Onischuk@t-Online.de
www.Alexanders-fundgrube.de
